Nachdem mich die Nachbarin heute morgen während der Heimkehr von irgendeiner Party in aller Hergottsfrühe aus dem Bett geschmissen hat (keine Sorge, ich werde den Wecker diese Woche wieder auf “Buzzer” stellen, dann haben die Mitbewohner über mir auch noch was davon…), hatte ich nach Frühstück und Duschen ausgiebig Zeit, ein wenig im Internet zu stöbern.

Natürlich fiel mir wieder was bei Heise in die Hände. Offenbar bin ich mit meiner Einstellung, nur noch Roller zu fahren gar nicht so allein. Was aus purem Mangel an Barem entstand, wird offenbar schon als denkbare Alternative zum Elektroauto diskutiert. Dort übrigens auch aus finanziellen Erwägungen. Batterien für eFahrzeuge wären in der Anfangsphase noch so teuer, das vermutlich keine Markrelevanz zu erreichen wäre. Bei Rollern bräuchte man keine so teuren Akkumulatoren, da ließen sich eher markgerechte Modelle auf selbigen bringen. Das ausgerechnet BMW drot Vorreiter ist, ist eigentlich nich überraschend. Energieeffizienz ist bei denen schon länger ein Thema, so verbraucht die BMW-Flotte im Schnitt am wenigsten unter den deutschen Autoherstellern (Habe den Link jetzt nicht mehr parat. Wo habe ich das noch gleich gelesen?).

Und kurz Politik. Guttenberg, selbstleuchtend. Wie der Lobo kann ich nur hoffen, das das Satire ist. Man fragt sich ja schon manchmal, was die versammelte deutsche Journallie treibt, wenn sie gerade mal nicht bis zum Anschlag im Arsch des amtierenden Verteidigungsministers steckt. Bemerkenswert scheint es jedenfalls nicht zu sein, wenn man mal kurz daran denkt, was der Döpfner vor ein paar Tagen in Sachen Bezahlinhalte von sich gab. Sex und Crime, jawohl, das wollen die Leute! Da kann man schon fast froh sein, das sich die Süddeutsche nur um die Kombinierbarkeit von Splitterweset und Kaschmir Sorgen macht. Hat der Gute eigentlich noch irgendwas von sich gegeben, da am Hindukusch? Da war doch was…ach ja, er möchte in Zukunft darauf drängen, das die afghanische Regierung mehr für die Stabilität des Landes tut. Da hat die Süddeutsche natürlich recht, das ist Sache des Außenministers, deshalb spielt das in dem Artikel wohl keine Rolle.

Und über FeFe komme ich dann auf einen Artikel, der mal wieder vor Augen führt, wie viel in Deutschland getrickst und getäuscht wird, wenn es um die Inszenierung von Öffentlichkeit geht. Da hat Berlin doch tatsächlich seine Polizeianwärter mißbraucht, um die Feierlichkeiten anlässlich des 20. Jahrestages des Mauerfalls zu “stabilisieren”. Deren Aufgabe war es, Plätze zu belegen und zwar an stellen, wo es sicherheitstechnisch heikel war. In der Nähe hochrangiger Politiker zum Beispiel, also dort, wo auch immer alle Kameras hinzeigen. Den Begriff “Jubelperser” finde ich nach wie vor treffend. Man muß aber einschränkend sagen, das sogar der Polizei dieses Vorgehen nicht mehr ganz geheuer ist. Dennoch steht es in Berlin offenbar an der Tagesordnung.

Nun gut, noch kurz einen Tee und dann ab zur Arbeit.

Wenn jemand der Springer Presse vorwerfen würde, sie sei ein Haufen ewig gestriger schmieren Journalisten, dann könnte ich ihn nach diesen Äußerungen des Springer Vorstandes Döpfner verstehen. Kaum rüttelt etwas an den gewachsenen Zuständen in Wirtschaft und Politik, schon muß es nach Meinung von Springer Leuten der Russe sein, der hier aktiv wird. Das Netz ist also die neue Sowjetunion und wird regiert von der PDS. Na denn.

Kann eigentlich irgendwer irgendetwas mit dieser neuen Sendung von Dieter Nuhr anfangen? Irgendwie wirkt dieser verkrampfte Versuch dem TV Interaktivität beizupuhlen alles andere als natürlich. Die Eingaben des Publikums sind Nebensache und werden mit ein paar Floskeln und Versatzstücken aus alten Programmen abgebügelt, danach geht es weiter mit dem vorbereiteten Programm. Die Stärke der sogenannten “Neuen Medien” ist ja eher der Dialog; Leserbriefe wurden früher schon geschrieben und gelegentlich verlesen. Das sie heute als Videos reinkommen, kommt zwar dem TV zupass, bringt allerdings keinen Zugewinn an Interaktion, nur billliges Material um die Sendezeit aufzufüllen.

Spontan wüßte ich jetzt auch nicht, was man besser machen könnte, überzeugend waren die letzten beiden Sendungen allerdings nicht.

Was ich auf einer Seite soll, die sich mit dem Medium Fernsehen auseinander setzt, läßt sich nur schwer erklären. Ich verweise einfach auf die unendlichen Weiten des WWW und begnüge mich mit der Auskunft: “Eigentlich auch egal…”. Was mir allerdings beim Studium aktueller Einschaltquoten sofort wieder einfiel war, weswegen ich meinen Fernseher verschenkt habe. 2,4 millionen Menschen schauen GZSZ, und ich schäme mich schon dafür, die gängige Abkürzung zu kennen. Was auf den Plätzen weiter unten passiert, ist allerdings auch nicht unbedingt erbaulich. Comedy, Quiz-Shows und Soaps und ausgerechnet die Nachrichten von RTL werden offenkundig gern geschaut. Gruselig. Aber lest selbst.

Wer war schuld an den Krawallen in Rostock? Dieser Frage gingen die Journalisten der Tagesthemen gestern Abend nach und sind natürlich zu keiner befriedigenden Antwort gekommen. Es ist schon bemerkenswert, das mal wieder alle Beteiligten mit den Finger aufeinander zeigen und wirklich niemand bereit ist, auch nur eine Spur von Verantwortung zu übernehmen. Diese Spielchen kennen wir ja zur Genüge aus Politik, Arbeitswelt und Kindergarten. Die Organisatoren der Anti-G8 Demonstrationen werfen der Polizei vor, sie hätten sich nicht ausreichend um Deeskalation bemüht und die Polizei beklagt, die Organisatoren würden sie bei etwaigen Ermittlungen nicht ausreichend unterstützen. Da ist der Kommentar des Innenministers fasst schon salomonisch: Schuld seien die Demonstranten, die von einem friedlichen Protest abgesehen haben. Wohl war. Allerdings kommt seine Erkenntnis nicht ohne den Hinweis aus, das er, der Innenminister, diese Ausschreitungen vorhergesehen hat und eigentlich noch viel mehr für die Inneresicherheit tun wollte, ihm aber keine freie Hand gewährt wurde. Ich freue mich schon auf die Diskussionen während der kommenden Monate, in denen Schäuble immer wieder darauf hinweisen wird, das es nur zu diesen Ausschreitungen hat kommen können, weil sein und das Sicherheitskonzept der Länder immer wieder ausgehöhlt wurde, durch Gerichtsurteile zum Beispiel. Jedesmal, wenn es mal wieder um Vorratsdatenspeicherung oder Geruchsproben geht, wird jeder Kritiker mit den Worten abgebügelt:”Sie möchten also lieber Zustände wie in Rostock oder Heiligen Damm?” Wir sollten uns jetzt schon mal überlegen, wie man solche Totschlagargumente aushebelt und mir graust es auch schon vor den Intellektuellen Verrenkungen, die man dafür anstellen muss. (Sprich: Wechsel auf die Metaebene einer Kommunikation und erläutern der Sinnlosigkeit solcher Schein-Argumente. Das dauert in der Regel länger, als die 1:30 min, die Fernsehstationen für Statements reservieren und wird vom Otto-Normal-Zuschauer nur noch schwer nachzuvollziehen sein.)

Schuld waren in der Tat diejenigen, denen Demonstrationen eine willkommene Gelegenheit sind, sich in plumper Hooligan-Manier auszutoben. Wobei ich davon ausgehe, das wir bei jeder Demonstration auf derlei Individuen treffen dürften. Diese wild gewordene Minderheit von Leuten, die ihre Anliegen (so sie welche haben) nicht in adäquater Art und Weise artikulieren müssen wir erdulden. Das empfinde ich als das Risiko der Freiheit. Das sind Lebensrisiken, die man nie zur Gänze abstellen kann. Dasselbe gilt eigentlich auch für Spitzenpolitiker. Diese sollten sich eigentlich darüber im Klaren sein, das sich das private Risiko erhöht, Ziel von Anschlägen zu werden, sobald sie ein öffentliches Amt bekleiden. Risiken, die man bereit sein sollte zu tragen. Wir treiben allerdings auf unhaltbare Zustände zu, wenn der Eindruck entsteht, die Polizei sei in der Hauptsache für den Schutz von Spitzenpersönlichkeiten und nur nebenher für die Aufrechterhaltung der öffentlichen Ordnung verantwortlich. Bei dem Aufwand, der in heiligen Damm betrieben wird, drängt sich der Eindruck fast auf. Vielleicht ist ja weniger manchmal mehr.

Als ich mich gestern kurz auf ein paar Pilz in eine meiner Lieblingskneipen zurückgezogen und mir den Spiegel vorgeknöpft habe, durfte ich mit erstaunen feststellen, das einer meiner Lieblingsblogger mittlerweile von einem meiner Lieblingsmagazine zitiert wird. Hier ist der Auszug:

Alles ganz harmlos. Gleichwohl gibt es Strafverteidiger wie den Düsseldorfer Udo Vetter, die ihren Mandanten raten würden, “die Geruchsabnahme nicht zu dulden”. Wenn die Obrigkeit im Schweiß ihrer Untertanen schnüffle, sei das “ein Eingriff in die Intimsphäre von erheblichem Gewicht”

Aus: Spiegel Nr. 21/2007 Seite 33

Ich finde es bruhigend zu wissen, das die (teils als narzistisch belächelte) Blogszene auch in etablierten Medien langsam zur Kenntniss genommen wird. Das hießt für mich: die Blogs werden gelesen. Damit tragen sie zur Meinungsbildung bei und es wird auch Menschen mit weniger weitreichenden Möglichkeiten eine Tür geöffnet, abseits des Mainstreams an der Willensbildung mitzuwirken (Sprich: Ihre Meinung zu sagen). Das kann durchaus positive Folgen haben (und, wenn nur die Hälfte dessen, was ich während meines Politikstudiums über Demokratietheorie gelernt habe stimmt, müsste es richtig heißen: Dann muss das positive Folgen haben. Aber lassen wir uns lieber überraschen.).

Da der Spiegel leider versäumt hat, auf Udo ihm sein Blog hinzuweisen, mache ich das jetzt. Das Lawblog von Vedder beschäftigt sich überwiegend mit juristischen Fragen und Anekdoten aus dem Leben eines Verteidigers. Erfreulicherweise verzettelt er sich dabei nicht in langatmigen, juristischen Erklärungen sondern schafft es, sich allgemein verständlich auszudrücken und lässt dabei auch den Spaß nicht zu kurz kommen.

Inhaltlich ging es in dem Spiegel Artikel übrigens um den Einsatz von Spürhunden zur Ermittlung von potenziell Gewalttätigen Demonstranten innerhalb einer Menschenmenge. Diese Maßnahme steht in einer ganzen Reihe von Erlassen und Verordnungen seitens des Innenministers Schäuble, die geeignet sind, die Grundfesten unserer Republik zu erschüttern. Pikanterweise gehörten spezielle Spürhunde und Geruchsproben von Bürgern auch zum Reportoire der Stasi, was wohl viele Ost-Deutsche etwas (gelinde gesagt) irritiert hat. Da Udo das ähnlich sieht und fast täglich neue Beiträge zum Thema “Bürgerrechte”, “Freiheit” und “Sicherheitspolitik” schreibt, muss ich abermals auf das Lawblog verweisen und empfehlen, täglich dort vorbeizuschauen. Viele seiner Beiträge sind sehr nah dran am Geschehen, da er, wie erwähnt, die Erfahrungen aus der täglichen Anwaltstätigkeit mit einfließen lässt.

Da fällt mir aber noch der gute Westerwelle ein. Verstörenderweise bezichtigt der Vorsitzende der Liberalen Partei all jene als unfähig Demokratie zu begreifen, die den (historisch übrigens belegten) Vergleich des heutigen Spürhunde Einsatzes mit Stasi-Methoden wagen. Wenn ausgerechnet der Vorsitzende einer Liberalen Partei Geschichtsbewußtsein und sensiblen Umgang mit selbiger als Unverständniss für demokratische Prozesse diffamiert, kann ich sehr gut nachvollziehen, warum Hildegard Hamm-Brüchner 2002 ihr Parteibuch zurückgegeben hat. Solche Äußerungen sind hanebüchen und bedürfen keines weiteren Kommentars.

So, jetzt ist der heutige Beitrag mal wieder so richtig chaotisch geworden, dafür aber mal wieder ein kleiner Rundumschlag. Das waren mit Sicherheit die Themen, die mich diese Woche am meisten beschäftigt haben.

Die ARD-Sendung Kontraste hat eine nette Zusammenfassung online gestellt, aus der hervorgeht, wie der Verfassungsschutz in den Besitz einer Dienstanweisung gekommen ist, die ihnen erlaubt hat Online-Durchsuchungen durchzuführen. Spannend zu lesen, wie rücksichtslos der damalige Innenminister Schily Gesetzesbruch begangen hat, wie hilflos die Politik da steht, sobald es um technische Finessen geht (und darum, diese zu verstehen) und wie machtlos das parlamentarische Kontrollgremium ist, wenn es die Geheimdienste kontrollieren und Fehlverhalten aufdecken soll.

vie LawBlog

Tja, gestern wurde in Bremen gewählt. Die SPD hat verloren, die CDU hat verloren und die Grünen sowie die Linkspartei gewonnen (also an Stimmen). Die Große Koalition wird wohl in Bremen nicht mehr so lange halten, vielleicht raufen sich die beiden Großen ja auch noch zusammmen.

Dann war da noch der Songcontest und Roger Cicero stand abgeschlagen auf dem 19. Platz. Unverdientermaßen. Sein Album “Männersachen” ist die einzige Veröffentlichung der letzten eineinhalb Jahre, die ich mir mit Sicherheit noch zulegen werde. Aber die Platzierung ist auch nachvollziehbar. Swing ist ja nun schon länger out und mir gefällt die Kiste auch eigentlich nur, weil es sehr gute, handgemachte Musik mit ziemlich witzigen deutschen Texten ist. Das ein Ukrainer zum Beispiel die Texte nicht versteht und deshalb mit der Musik nicht so viel anfangen kann, ist eigentlich nachvollziehbar. Nicht ärgern Roger und gleich ein zweites Album aufnehmen, das Glück ist mit den Stoikern!

In diesem Sinne, ich will mal wieder komponieren gehen.