Tyrbedarf

Wer in der letzten Woche politisch aufgewacht ist und versuchte, sich über die aktuelle Europapolitik in Berlin zu informieren, der bekam zwar eine Menge zu lesen, schlauer geworden sein dürfte er aber nicht. Wir erinnern uns: Der Bundestag hat über die Ausweitung des Rettungsschrims für krieselnde Euro-Staaten beraten, dabei soll es wohl in Berlin zu Auseinandersetzungen zwischen Bundestagsabgeordneten gekommen sein. Einigen Abgeordneten aus der Regierngskoalition sind die garantierten Summen wohl zu groß geworden und haben aus “Gewissensgründen” der Kanzlerin die Gefolgschaft verweigert. Das ist grob gesprochen alles, was in der letzten Woche an Informationen über die Euro-Krise bekannt wurde. In deutschen Medien wirkte die gesamte Euro-Krise lediglich wie eine Regierungskrise; und all die wichtigen Fragen und Probleme für die Zukunft Europas und des Euroraumes reduziert auf ein paar Auseinandersetzungen einer handvoll Akteuere in Berlin, die verschiedener Meinung sind. Mal ehrlich: Streit im Parlament? Abgeordnete, die über die Zunkunft des Landes und Europas streiten? Das ist eine Neuigkeit? Eine Woche lang? Ich bin bestimmt ein hoffnungsloser Romantiker, wenn ich die These vertrete: Ist das nicht deren Job?

Während wir dieser Tage eindringlich über das Für und Wider einer europäischen Wirtschaftsregierung sprechen sollten, die Auswirkungen von Staatspleiten besprechen und den Sinn und Unsinn von Euro-Bonds diskutieren müssten, wir darüber streiten sollten, wie sinnvoll Austeritätspolitik ist und ob Griechenland nicht vielleicht anders aus der Krise kommen könnte, reden wir über das Gerülpse eines Kanzleramtsministers, der der Meinung zu sein scheint, niemand außer ihm dürfte eine Meinung haben. Besonders dann nicht, wenn jener auch noch so unverschämt ist, von seinem Recht gebrauch zu machen, diese öffentlich und offensiv zu vertreten. Das soll eine Nachricht sein? Von der demokratischen Gesinnung dieses Herrn einmal abgesehen.

Wir werden von Problemen erschlagen, die an Bedeutung und Folgenschwere kaum zu bemessen sind, doch am Ende des Tages diskutieren wir, ob Herr Ströbele auch ein Sonderrederecht im Parlament bekommen sollte, da er schon seit zehn Jahren versucht seinen Standpunkt zum Afghanistankrieg darzulegen und von seiner Partei ausgebremst wird. Die anderen Abweichler durften ja auch. Man könnte das Kopfschüttelnd zur Kenntnis nehmen und als spinnerte Auswüches des Politikbetriebes abtun; nur irgendwie werde ich das Gefühl nicht los, dass die anstehenden Probleme zu massiv sind, als dass man sich an den Stammtisch verkriechen könnte, um mal wieder über “die da oben” zu lästern.

Es ist doch bezeichnend: Als normalsterblicher Bürger stellte man sich letzte Woche die Frage: Quo vadis, Europa? Und bekam “Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages” als Antwort. Wer die Redebeiträge nicht Live verfolgen konnte und auf die Mithilfe von Journalisten angewiesen war, hatte einen riesen Haufen von Fragezeichen auf der Stirn und keinen der zumindest eine Andeutung von Antworten parat hätte. Was macht dieser EFSF überhaupt? Welchen Umfang hat er? Jetzt 211 Milliarden? Oder jetzt 211 Milliarden mehr? Wer bekommt Bürgschaften und zu welchen Konditionen? Und wo wir gerade bei Griechenland sind: Wie stark ist das Land eigentlich verschuldet? Ich las mal 300 Milliarden, stimmt das? Wie wirkt sich die Sparpolitik auf den Staatshaushalt aus?  Wo kommt das Staatseinkommen her und wo geht es hin? Und bei allem: Was ist eigentlich die Ursache der Krise? Wie wollen wir verhindern, dass sich solcherlei in Zukunft wiederholt? Was treiben Finanzmarkakteure in dem Ganzen und die Banken selbst? Alle inhaltlichen Fragen scheinen vor der (durchaus verlockenden) Aussicht eines Zusammenbruchs der konservativen Koaltion zu verblassen. Ich stelle mal die gewagte These auf, dass in einem demokratisch verfassten Staat das Ende einer Regierungskoalition mitnichten ein Problem ist. Das Gegenteil ist der Fall (Stichwort: Triviale Erkenntnisse der Demokratietheorie).

Alles schaut auf die Akteure und deren Ränkespiele, niemand auf die Probleme. Sicher: Streit lässt sich den Menschen besser vermitteln als komplexe volkswirtsschaftliche und politische Zusammenhänge. Einfaches Weltbild: Hier jene dafür, dort jene dagegen. Und immer feste druff. Hahnenkämpfe sind anschaulicher als Vorlesungen; aber sind sie auch “lehrreich”? Der politische Diskurs verkommt zu einem albernen “Brot und Spiele” für jene, die noch irgendwie an Politik interessiert sind, von der Flut an nutzlosen Informationen aber (vermutlich) völlig erschlagen werden. Um die Menschen bei der Stange zu halten flüchten sich Medienleute in Streit. Streit erzeugt Aufmerksamkeit. Dennoch taugen Arenakämpfe nicht das Verständnis für komplexe Zusammenhänge zu stärken. Das erfordert nachdenken, kritische Berichterstattung und trockene Zahlenspiele. Das macht keinen Spass und ist gewiss keine Abendunterhaltung. Aber da wird der Bürger wohl durch müssen. Er wird es ertragen, es geht hier um sein Geld.

Den Vogel hat diese Woche sicherlich das ZDF abgeschossen. Titel: Europa – einfach unbezahlbar. Suggeriert bei mir eine Sendung zum Thema Europa, dennoch Inhalt: parteienpolitisches Gezänk.
Schon die Besetzung: Nichts gegen den Herrn Spreng, ich lese sein Blog ja regelmäßig, aber mir wird er als Politikberater vorgestellt, jemand also der anderen hilft ihre Inhalte dem Bürger zu vermitteln. Bei der Diskussion über ein so wichtiges Thema hätte ich jedoch gern jemanden gehört, der sich vorwiegend mit den Inhalten selbst beschäftigt und nicht bloß damit, anderer Leute Inhalte darzustellen.
Aber auch inhaltlich keine Freude: Auf dem anderen Ende des Tisches sitzt ein Grüner, der zwar sichtlich bemüht scheint mal über Europa zu reden, einen neuen Rahmen und vielleicht sogar eine Transaktionssteuer. Wie ein Insolvenzrecht für Staaten aussehen könnte. Das Thema der Redaktion war aber offenbar Koalitionskrach wegen des Euros, nicht Wege aus der Euro-Krise. Insofern waren die zarten Versuche auch schnell wieder abgewürgt.
Dazwischen sitzt eine junge Unternehmerin, deren einziges inhaltliches Argument die Bedeutung von Verantwortung und Haftung ist, die schlechte Haushaltsführung sanktionieren und damit die Haushaltsdiziplin verbessern soll. Jetzt mal ungeachtet des Umstandes, dass den Griechen ein wenig mehr Solidität in Sachen Steuern (vielmehr Steuern zahlen) durchaus gut tun könnte und die Gefahr von Totalverlusten vielleicht sogar gar zu riskante Finanzspekulationen eindämmen könnte. Wenn mittelständische Unterhnehmer plötzlich betriebswirtschaftliche Erkenntnisse auf Volkswirtschaften übertragen, dann warte ich nur noch darauf, dass gleich die sprichwörtliche schwäbische Hausfrau um die Ecke kommt und mir erklärt, wie die Staatskunst eigentlich funktioniert. Wenn es zuträfe, dass die Annahme der Unternehmerin allgemeingültigkeit besäße, wie hat es der spanische König Philip II. geschafft in vier Jahrzehnten drei Staatspleiten hinzulegen? Mindestens ab der zweiten Pleite hätte er doch etwas disziplinierter sein müssen und hätte vorallem niemanden mehr finden dürfen, der ihm noch Geld leiht. Oder macht auch hier nur Übung den Meister? Zugegeben lange her aber so ehern wirkt das Prinzip auf mich nicht.
Ich hätte an der Stelle vor allem mal ein paar gute Journalisten gebrauchen können, die kurz Recherchieren, wieviele von den griechischen Anleihen mit welchem Abschlag seit Beginn der Krise bereits den Besitzer gewechselt haben. Es wäre mal interessant zu erfahren, wieviel Anleger bereits haben abschreiben müssen, und ob die Summe denn ausreicht die gute Frau in Sachen “Gläubigerbeteilung” etwas milder zu stimmen. Und wo man den Anleihen gerade hinterher Recherchiert: Wo ist die Mehrzahl dieser Dinger am Ende noch gelandet? Wie hieß das Institut noch? Und wer zahlt für dessen Verluste?
Statt ein paar Fakten präsentiert man dem Zuschauer einen kleinen Film über den netten Herrn Rösler. Ich habe bis jetzt noch nicht ganz verstanden, wo der plötzlich herkam, in jedem Fall hat dieser Einspieler eine aufkeimende Diskussion über neue europäische Finanzpolitik umgehend wieder abgewürgt.
Daneben noch ein bayrischer Steuerberater, der plötzlich beschlossen hat, keine Steuern mehr zu zahlen, bis die Bundesregierung auf seine Meinung zur Euro-Krise einschwenkt. Inhaltlich völlig irrelevant aber es passte wohl gerade in die grasierende Erzählung vom garstigen Wutbürger, der der Politik mal jetzt aus Prinzip auf die Füße tritt. Nein, verstehen muss er die Probleme niemand, er soll nur wüten, der Wutbürger. Läßt sich medial besser verwerten.

Ach, was rege ich mich auf.