Woran man merkt, das in Oldenburg viele junge Familien ansässig sind? Die wirklich wichtigen Meldungen werden oft von Familienpolitik überlagert und auf die Hinteren Ränge verschoben. So auch heute. Die Politik hat sich in Sachen Krippenplätze soweit geeinigt, das sie sich einig geworden ist, eine Einigung zu erzielen (aber erst nach Ostern) und schwupps ist die Meldung auf Seite 1. Die Tatsache, das Schäuble Widerstand in Sachen digitalem Lauschangriff zu spüren bekommt, scheint dagegen weniger wichtig.

Ich verweise nochmal auf meinen Artikel von gestern und verbleibe mit der üblichen Feststellung: Gestern ist nichts wichtiges passiert. In diesem Sinne: Legt euch wieder hin.

“Tu Gutes und rede darüber!” Nach diesem Motto verfährt fast jeder Politiker in Deutschland, so auch der niedersächsische Ministerpräsident Wulf. Mittlerweile wird er vom Ministerpräsidenten zum Wirtschaftsführer. So mischt er fröhlich mit, wenn es bei Airbus um Arbeitsplätze geht und denkt darüber nach, die Anteile des Landes Niedersachsen am Autokonzern VW auf 25% zu erhöhen. Für einen CDU-Politiker schon erstaunlich weit links der Kerl. Aber das stört auch niemanden, solange er sich dem Erhalt von Arbeitsplätzen verschrieben hat. Deshalb findet sich in letzter Zeit wohl auch fast jeden Tag eine Meldung in der NWZ, in der der Ministerpräsident entweder über VW oder über Airbus redet. Der Gute kümmert sich ja, werden die Redakteure denken. Aber vielleicht kümmert er sich ums falsche Ende. Ich las neulich, das es in Deutschland knapp 1 Million Unternehmen, bzw. Selbstständige gibt, allerdings sind davon nur knapp 1000 an der Börse notiert (die Zahlen stammen aus dem Spiegel, fragt mich aber jetzt nicht, welche Ausgabe). Ich habe mir diese Zahlen ehedem gemerkt, weil sie so schön offenbaren, welche Stellung der Mittelstand in Deutschland hat. Nämlich eine Übergeordnete, dennoch liest und hört man laufend von ein paar DAX Unternehmen, wenn irgendwo die Hütte brennt. Insofern entlarven sich die Aktionen, die der niedersächsische Ministerpräsident da fährt, oft als reine Symbolpolitik. Die Politik mischt sich meist nur dort ein, wo gerade und vor allem kurzfristig ein paar Arbeitsplätze auf dem Spiel stehen. Brauchbare Rahmenbedingungen für den Handwerk zu schaffen versäumt sie allerdings seit Jahren. So stöhnen alle Selbstständigen, die ich kenne, laufen über ausufernde, gesetzliche Bestimmungen, gewaltige Dokumentationspflichten und undurchsichtige Entscheidungen seitens der Behörden.

Aber gut, hier etwas zu bewegen scheint einen nicht für das Bundeskanzleramt zu empfehlen…

Ansonsten ist heute übrigens rein gar nichts passiert….

Endlich verdrängen auch andere Themen den Konflikt um Airbus von der Titelseite. Naja, nur zum Teil aber immerhin, die NWZ nimmt sich auch mal wieder anderer Themen an. Aber alles der Reihe nach. Merkel wird heute in mit dem Satz zitiert:

“Europa braucht eine Verfassung.”

Mensch Omi, Europa braucht einfach mehr Europäer, die Verfassung kommt dann von allein. Wie wir gestern lesen konnten, versuchen sich die Gewerkschafter über die Schuldfrage bei der Airbusmisere gegenseitig die Schuld in die Schuhe schieben. Von europäischen Gedanken war/ist dieser Zwist sicher nicht beflügelt. In der Politik wird da das Mittel zum Ziel, obwohl das Mittel eigentlich das Ziel voraussetzt.

Ansonsten scheint es wenig bemerkenswertes geben zu haben gestern.

Typisch NWZ: Wenn ein Oldenburger Ehepaar sich einigermaßen erfolgreich gegen die geltende Steuergesetzgebung wehrt, kommt das auf Seite eins, als erster Artikel. Diese Meldung ist aber auch zu schön, um wahr zu sein: Das niedersächsische Finanzgericht hält die Verringerung der Pendlerpauschale für Verfassungswidrig, da es gegen den Gleichbehandlungsgrundsatz verstößt. Die Entscheidung wird jetzt vom Bundesverfassungsgericht geklärt werden müssen. Bemerkenswert an dem Artikel ist, wie der Verstoß gegen den Gleichbehandlungsgrundsatz begründet wird. Dummerweise wird immer wieder der Fehler gemacht, das Landvolk mit dem Stadtvolk zu vergleichen und zu sagen: da der ländliche Raum infrakstrukturmäßig nicht so gut erschlossen ist, brauchen die Menschen in ländlichen Gegenden ein Auto, um ihrer täglichen Arbeit nachzugehen. Deshalb dürfen Fahrten zur Arbeit nicht besteuert werden. Das ist, in meinen Augen, schlecht Argumentiert: Niemand zwingt die Menschen auf dem Land, auch auf dem Land zu leben. Wer sich für ein Leben außerhalb der Stadt entscheidet, muss sich auch mit den Konsequenzen auseinandersetzen (Gleichbehandlung ist keine Gleichmacherei). Im Übrigen sind die Mieten außerhalb der Städte geringer, vermutlich macht dieser Vorteil die Fahrtkosten wieder wett. Da dreht sich die Diskussion dann irgendwann im Kreis. Und dann natürlich die Frage, warum sollen Menschen, die massiv am Individualverkehr teilnehmen und damit der Umwelt schaden, dafür auch noch belohnt werden (besonders witzig ist diese Frage dann, wenn man sieht das die NWZ heute abermals eine komplette Seite dem Umweltschutz gewidmet hat. Da weiß die Linke nicht, was die Rechte tut.)? Nein, wo jemand lebt, kann kein Argument für oder wider die Erstattung von Fahrkosten sein.

Dennoch wird gegen den Gleichbehandlungsgrundsatz verstoßen, schließlich dürfen Unternehmen und vor allem Freiberufliche und Selbstständige alle ihre, für den Betrieb nötigen Unkosten absetzen. Sie müssen diese Einnahmen nicht mehr zusätzlich versteuern, sie rechnen dies einfach von ihrem Einkommen ab. Dadurch, das die Kosten für Fahrten zur Arbeit, auch vor dem Finanzamt das Einkommen schmälern, werden abhängig Beschäftigte mit Selbstständigen gleichgesetzt, passiert dies nicht wird selbstständige Arbeit bevorzugt behandelt. Im Übrigen ist es auch aus Sicht des Gesetzgebers ein ungeschickter Schachzug, Einkommen zu besteuern, das für die Generierung weiteren Einkommens eingesetzt wird. Das verstärkt eher die Neigung in der Bevölkerung, Stellen nicht anzunehmen, wenn die Einkünfte daraus zu gering ausfallen. Wenn die, für die Arbeit nötigen Ausgaben nicht weiter besteuert werden, sieht die Rechnung vielleicht wieder anders aus.

Immerhin hat dieses Thema das “Power 8″ Programm von Airbus vertrieben. Zumindest zum Teil. Eine kurze Meldung fand sich noch und lässt nichts gutes vermuten. Frankreich will die Führungsrolle bei EADS. Ja und, will ich auch, aber mehr als ein frommer Wunsch ist das wohl nicht.

Woran man immer wieder merkt, das die NZW ein konservatives Blatt ist? Es muss der latente Patriotismus sein. Wobei man jetzt nicht denken darf, das es sich hier um deutsch-nationales Gesudel handelt. Nein, dafür sind die netten Redakteure dann doch zu schlau. Sie blasen lieber für das Großherzogtum Oldenburg, das es eigentlich schon seit dem Ende des ersten Weltkrieges nicht mehr gibt, bzw. den Freistaat Oldenburg, der erst nach dem zweiten Weltkrieg abgeschafft wurde.

Man kann sich des Eindrucks nicht erwehren, das einige der Redakteure die Abstimmung 1975 noch miterlebt und nie verdaut haben. Damals hat eine überwältigende Mehrheit der Bewohner für eine Wiederherstellung des alten Bundeslandes Oldenburgs gestimmt; ein Votum dessen Umsetzung sich der Bundestag damals verweigerte.

Mal sehen, wie weit die Absetzbewegung hier in Oldenburg noch gehen. Vielleicht bekommt das ganze ja irgendwann bayrische Züge und der (inoffizielle) Freistaat Oldenburg gönnt sich auch eine eigene Vertretung in Berlin und Brüssel (oder haben wir schon eine?!)

Und wie komme ich heute darauf? Ja, es war mal wieder Seite eins. Der Kriminologe Christian Pfeifer hat sich in einem Interview über die Jugendkriminalität und das wachsende Gewaltpotential unter Kindern, dahingehend geäußert, das geografisch Unterschiede bei der Ausprägung dieser Entwicklung eine wichtige Rolle spielen. Dabei gibt es ein Nord-/Südgefälle, welches eine gewisse Tendenz aufzeigt und eigentlich zu ungunsten Oldenburgs ausfällt (liegt ja schon weit im Norden). Im Text wird noch ganz explizit darauf hingewiesen, das die Zustände hier in Oldenburg noch zu den besseren im Lande zählen. Das musste aber auch mal gesagt werden, endlich hat mal jemand meine Erfahrungen als Türsteher auch auf eine wissenschaftliche Ebene gehoben. Oldenburger sind zutiefst friedfertig, auch wenn sie selten danach klingen oder gar so aussehen.

Was der Tagesschau gestern nur eine Meldung unter vielen wert war, dominiert heute ganz eindeutig die NZW. Airbus gibt sein Sanierungskonzept bekannt und die Mitarbeiter reagieren mehr als nur verschnupft. Irgendwie verständlich, wenn man seinen Mitarbeiter sagt, dein Betrieb wird geschlossen oder verkauft bzw. eure Arbeitsplätze werden nicht mehr gebraucht, sinkt die Motivation schnell mal gen null. Wäre bei mir nicht anders. Insofern ist es kein Wunder, das die Mitarbeiter gestern, nach bekannt werden der Pläne, einen Spontan-Streik hingelegt haben (rechtlich höchst fragil, menschlich mehr als nachvollziehbar). Wenn man die Wahl des Zitates als Zusammenfassung der Meinungen aus der Politik wertet, könnte man den Eindruck gewinnen, Christian Wulf war nur daran interessiert, auch den Franzosen möglichst viel der Last für die Sanierung aufzubürden. Vermutlich versucht hier jemand das Versagen von einigen Wirtschaftsführern in Wählerstimmen umzumünzen. Ich kann schon die Argumente bei der nächsten Landtagswahl hören: “Ja, aber der amtierende Ministerpräsident hat es wenigsten geschafft, das auch die Franzosen bluten mussten, als Airbus fast pleite ging.” Super Christian, bin stolz auf Dich!

Bemerkenswert ist ein seltsamer Uran-Fund in Niedersachsen. Im Kreis Holzminden haben Strahlenschützer etwa 110 g Uran im Garten eines privat Mannes gefunden. Die Herkunft ist unklar. Witzig ist in diesem Zusammenhang, das der Mann schon seit zehn Jahren versucht hatte, auf das Uran in seinem Garten aufmerksam zu machen und niemand eingeschritten ist. Das ist wieder so eine “Mir ist da was ganz merkwürdiges passiert, das glauben Sie mir nie!”-Geschichte. Ich persönlich kann mir richtig ausmalen, wie die Beamten im Gewerbeaufsichtsamt auf seine Schreiben reagiert haben müssen: “Ja, natürlich, Sie haben Uran im Keller, hmm, verstehe, ja…Stück Brot dabei?!” Gelesen, gelacht, gelocht. Ehrlich gesagt, auf eine solches Schreiben hätte ich zunächst vielleicht auch nicht reagiert. Aber nicht jede Geschichte die hanebüchen klingt muss auch erfunden sein. Aufmerksam sind die Behörden erst geworden, als der gute Mann ein Schreiben an die Kanzlerin verfasst hat. Diese hat den Brief im Umweltministerium abgeben und Gabriel hat dann die Gewerbeaufsicht in Niedersachsen Informiert. Ja, was lange währt wird endlich gut. Gefahr für Leib und Leben bestand wie immer nicht, wenn es um Strahlenunfälle geht….

Hm…entweder ist heute nichts passiert oder die NWZ Redaktion ist gedanklich schon im Wochenende. Gut, zwei Berichte über die politisch-wirtschaftliche Entwicklung im Norden. Ein Bericht über ein Treffen von EADS Vertretern im Hotel Adlon und einer über die politischen Entwicklungen in Bezug auf den Jade-Port.

Ersterer war wenig ergiebig. Im wesentlichen ging es darum, das sich das Sparprogramm bei Airbus noch in der Planung befindet und das die Gewerkschaften jetzt schon die Messer wetzen. Das die NZW dennoch einen Artikel auf Seite eins bringt liegt daran, das Nordenham noch zum Verbreitungsgebiet gehört, die Leser also direkt betroffen sind. Dennoch, nichts wirklich Neues. Beim Jade-Weser-Port sieht es ähnlich aus, nur das sich die Zeichen auf Realisierung hindeuten.

Schön allerdings, das das Cicero Urteil gleich auf Seite eins zu finden ist. Das Journalisten für die Meinungs- und Pressefreiheit eintreten ist allerdings auch nicht sehr verwunderlich.

Alles in allem habe ich das Gefühl gestern ist rein gar nichts passiert.

So, jetzt glaube ich zu wissen, weswegen der Ede gestern keine Gnade vor Recht ergehen lassen wollte. Im Falle der Gnadengesuche von Mohnhaupt und Klar, lese ich heute im Tagesschaublog, das die beiden noch immer nicht der Gewalt abgeschworen haben. Das wirft natürlich ein anderes Licht auf die Bewertung der Sachlage, allerdings war weder im Ede Zitat noch im Artikel der NWZ auch nur mit einem Wort die Rede von Entschuldigungen zum Beispiel bei den Opfern. Der Bericht zielte, so, wie er gedruckt wurde, auf die politische Gesinnung eines Inhaftierten an und sollte auch so verstanden werden. Ich denke auch der bayrische Landesvater hat diese kleine Unterscheidung nicht gemacht, bzw. schlicht vergessen (der gute Mann hat sein Jura-Examen übrigens mit der Note 1 bestanden, der sollte wissen, wovon er spricht. Schusseligkeit lasse ich hier nicht gelten).

Heute habe ich seit Langem mal wieder die NWZ aufgeschlagen. Seit Jahren lese ich von Tageszeitungen eigentlich nur das Hauptblatt, also den Politikteil, so auch heute. Das Lesen der NZW ist für jemanden wie mich immer ein zweischneidiges Schwert, als konservative Tageszeitung aus dem ländlichen Raum, teilt man natürlich nur wenige Ansichten, die hier über Gott und die Welt vertreten werden. Zwar macht die Redaktion der NWZ keine derart hanebüchenen Fehler, wie beispielsweise die Bildzeitung, dennoch spricht die Themenauswahl manchmal Bände. Bemerkenswert ist auch immer wieder, welche Personen, mit welchen Aussagen zitiert werden. Heute war es Edmund Stoiber zu der Begnadigung des RAF-Terroristen Klar.

Klar hatte sich anlässlich der Rosa-Luxemburg-Konferenz in einer Art geäußert, die vermuten läßt, das er noch immer nicht mit dem kapitalistischen System im Reinen ist und sich lieber ein eher sozialistisches Gemeinwesen wünscht (Zugegeben, das war jetzt sehr diplomatisch formuliert). Diese Äußerung nimmt Ede zum Anlass, um über die Sicherungsverwahrung straffällig gewordener nachzudenken, die sich abfällig über das politische System äußern. Es fällt natürlich schwer, die Taten eines Christian Klar einfach außer Acht zu lassen, wenn man sich mit diesem Fall beschäftigt, dennoch darf es als höchst fragwürdig gelten, wenn die Frage nach dem Haftmaß, beziehungsweise einer etwaigen Begnadigung, davon abhängt, welche politischen Äußerungen ein Mensch macht. Sagt was ihr wollt, ich sehe diese Äußerungen schon als Angriff auf die Meinungsfreiheit (auch wenn ich die Meinung des Herrn Klar nicht teile). Es gibt nämlich nicht viele Äußerungen in Deutschland, die strafbewährt sind. Und das aus gutem Grund. Solange sich keine Aufrufe zur Gewalt oder volksverhetzende Aussagen finden, hat sich der Staat aus dem Denken seiner Bürger heraus zu halten. Das gilt auch für Strafgefangene. Ich frage mich natürlich, ob dieses Zitat nur zufällig auf der ersten Seite zu finden ist.

Lustig ist auch der Ausruf von Herrn Guido Westerwelle, bezüglich des Oscars für den Regisseur Florian Henckel von Donnersmark. Ja, auch Guido hat es auf die erste Seite geschafft: “Wir sind Oscar!”. Langsam kotz ich echt im Strahl. Nachdem wir zwar keine Fußballweltmeister, dafür immerhin Handballweltmeister sind, der amtierende Papst ein deutscher ist, haben “WIR” nun endlich einen Oscar gewonnen (übrigens schon der Dritte). Wer ist eigentlich “WIR”? Tucholsky würde sagen:

Wer waren unsre Ahnen?
Kaschubische Germanen.
Die zeugten zur Erfrischung
uns Promenadenmischung

Drum drehten wir
zum Beten hier
die nationale Rolle.
Was Wotan weihen wolle –!

Langsam bekomme ich das Gefühl (und nicht erst seit Möllemann), das sich auch im liberalen Lager schleichend eine Patrioten Fraktion heraus bildet. Blöde Schreckgespenster liegen mir nicht aber ein wenig seltsam finde ich diese Entwicklung schon.

Den Film habe ich indessen nie gesehen, und ich zweifle seit heute, ob ich das nachholen möchte. Geht es Deutschland so schlecht, das wir jedes bisschen Erfolg brauchen, um uns Selbstbewusstsein einzuflößen? Glaubt die Politik tatsächlich an ein zweites Wunder von Bern und das der Oscar dieselbe Zuversicht auslösen kann, wie der Weltmeistertitel von damals? Scheinbar sollen Erfolge in Kunst, Sport und Kultur das Wirtschaftswachstum erzeugen, welches durch verfehlte Finanz-, Wirtschafts- und Steuerpolitik eigentlich gar nicht anspringen will. Salopp gesagt, die wollen vom Thema ablenken und die NWZ macht fleißig mit.

Immerhin hat die NZW die Zeichen der Zeit erkannt und berichtet fast täglich über das Thema “Umweltschutz”. Ja, das muß ich denen eigentlich zu Gute halten, auch wenn dieses Thema umgehend auf Seite drei verbannt wurde, also scheinbar für niemanden von Belang ist.