Jun 4 2007

Und, wer war schuld?!

Wer war schuld an den Krawallen in Rostock? Dieser Frage gingen die Journalisten der Tagesthemen gestern Abend nach und sind natürlich zu keiner befriedigenden Antwort gekommen. Es ist schon bemerkenswert, das mal wieder alle Beteiligten mit den Finger aufeinander zeigen und wirklich niemand bereit ist, auch nur eine Spur von Verantwortung zu übernehmen. Diese Spielchen kennen wir ja zur Genüge aus Politik, Arbeitswelt und Kindergarten. Die Organisatoren der Anti-G8 Demonstrationen werfen der Polizei vor, sie hätten sich nicht ausreichend um Deeskalation bemüht und die Polizei beklagt, die Organisatoren würden sie bei etwaigen Ermittlungen nicht ausreichend unterstützen. Da ist der Kommentar des Innenministers fasst schon salomonisch: Schuld seien die Demonstranten, die von einem friedlichen Protest abgesehen haben. Wohl war. Allerdings kommt seine Erkenntnis nicht ohne den Hinweis aus, das er, der Innenminister, diese Ausschreitungen vorhergesehen hat und eigentlich noch viel mehr für die Inneresicherheit tun wollte, ihm aber keine freie Hand gewährt wurde. Ich freue mich schon auf die Diskussionen während der kommenden Monate, in denen Schäuble immer wieder darauf hinweisen wird, das es nur zu diesen Ausschreitungen hat kommen können, weil sein und das Sicherheitskonzept der Länder immer wieder ausgehöhlt wurde, durch Gerichtsurteile zum Beispiel. Jedesmal, wenn es mal wieder um Vorratsdatenspeicherung oder Geruchsproben geht, wird jeder Kritiker mit den Worten abgebügelt:”Sie möchten also lieber Zustände wie in Rostock oder Heiligen Damm?” Wir sollten uns jetzt schon mal überlegen, wie man solche Totschlagargumente aushebelt und mir graust es auch schon vor den Intellektuellen Verrenkungen, die man dafür anstellen muss. (Sprich: Wechsel auf die Metaebene einer Kommunikation und erläutern der Sinnlosigkeit solcher Schein-Argumente. Das dauert in der Regel länger, als die 1:30 min, die Fernsehstationen für Statements reservieren und wird vom Otto-Normal-Zuschauer nur noch schwer nachzuvollziehen sein.)

Schuld waren in der Tat diejenigen, denen Demonstrationen eine willkommene Gelegenheit sind, sich in plumper Hooligan-Manier auszutoben. Wobei ich davon ausgehe, das wir bei jeder Demonstration auf derlei Individuen treffen dürften. Diese wild gewordene Minderheit von Leuten, die ihre Anliegen (so sie welche haben) nicht in adäquater Art und Weise artikulieren müssen wir erdulden. Das empfinde ich als das Risiko der Freiheit. Das sind Lebensrisiken, die man nie zur Gänze abstellen kann. Dasselbe gilt eigentlich auch für Spitzenpolitiker. Diese sollten sich eigentlich darüber im Klaren sein, das sich das private Risiko erhöht, Ziel von Anschlägen zu werden, sobald sie ein öffentliches Amt bekleiden. Risiken, die man bereit sein sollte zu tragen. Wir treiben allerdings auf unhaltbare Zustände zu, wenn der Eindruck entsteht, die Polizei sei in der Hauptsache für den Schutz von Spitzenpersönlichkeiten und nur nebenher für die Aufrechterhaltung der öffentlichen Ordnung verantwortlich. Bei dem Aufwand, der in heiligen Damm betrieben wird, drängt sich der Eindruck fast auf. Vielleicht ist ja weniger manchmal mehr.