By the Way:  “The Southern Harmony and Musical Companion” für 1,25€ gebraucht? Meine Fresse, das ist immer noch eines meiner Lieblingsalben. Ich kann es mir schon nicht mehr von CD anhören, da die Schreib zu zerkratzt ist…

Schuld waren in der Tat diejenigen, denen Demonstrationen eine willkommene Gelegenheit sind, sich in plumper Hooligan-Manier auszutoben. Wobei ich davon ausgehe, das wir bei jeder Demonstration auf derlei Individuen treffen dürften. Diese wild gewordene Minderheit von Leuten, die ihre Anliegen (so sie welche haben) nicht in adäquater Art und Weise artikulieren müssen wir erdulden. Das empfinde ich als das Risiko der Freiheit. Das sind Lebensrisiken, die man nie zur Gänze abstellen kann. Dasselbe gilt eigentlich auch für Spitzenpolitiker. Diese sollten sich eigentlich darüber im Klaren sein, das sich das private Risiko erhöht, Ziel von Anschlägen zu werden, sobald sie ein öffentliches Amt bekleiden. Risiken, die man bereit sein sollte zu tragen. Wir treiben allerdings auf unhaltbare Zustände zu, wenn der Eindruck entsteht, die Polizei sei in der Hauptsache für den Schutz von Spitzenpersönlichkeiten und nur nebenher für die Aufrechterhaltung der öffentlichen Ordnung verantwortlich. Bei dem Aufwand, der in heiligen Damm betrieben wird, drängt sich der Eindruck fast auf. Vielleicht ist ja weniger manchmal mehr.

Dagegen räumt Hamburgs Verfassungsschutzchef Heino Vahldieck durchaus ein, dass die Ermittler nach wie vor weitgehend im Dunkeln tappen. “Das sind abgeschottete Gruppierungen, die wie Profis agieren”, sagt Vahldieck. “Kriminaltechnisch verwertbare Spuren werden nicht hinterlassen.”

Irgendwie habe ich das Gefühl, die Herren aus dem Staatsschützer-Metier sind etwas paranoid geworden. Wenn man partout keine Spuren findet, liegt das daran, das man noch nicht tief genug gewühlt hat. Nie aber daran, das man eventuelle gar nichts finden kann, weil niemand vorhat ein Verbrechen oder vielleicht nur eine Ordnungswidrigkeit zu begehen.

Dialektik ist was wunderbares…

Alles ganz harmlos. Gleichwohl gibt es Strafverteidiger wie den Düsseldorfer Udo Vetter, die ihren Mandanten raten würden, “die Geruchsabnahme nicht zu dulden”. Wenn die Obrigkeit im Schweiß ihrer Untertanen schnüffle, sei das “ein Eingriff in die Intimsphäre von erheblichem Gewicht”

Aus: Spiegel Nr. 21/2007 Seite 33

Ich finde es bruhigend zu wissen, das die (teils als narzistisch belächelte) Blogszene auch in etablierten Medien langsam zur Kenntniss genommen wird. Das hießt für mich: die Blogs werden gelesen. Damit tragen sie zur Meinungsbildung bei und es wird auch Menschen mit weniger weitreichenden Möglichkeiten eine Tür geöffnet, abseits des Mainstreams an der Willensbildung mitzuwirken (Sprich: Ihre Meinung zu sagen). Das kann durchaus positive Folgen haben (und, wenn nur die Hälfte dessen, was ich während meines Politikstudiums über Demokratietheorie gelernt habe stimmt, müsste es richtig heißen: Dann muss das positive Folgen haben. Aber lassen wir uns lieber überraschen.).

Da der Spiegel leider versäumt hat, auf Udo ihm sein Blog hinzuweisen, mache ich das jetzt. Das Lawblog von Vedder beschäftigt sich überwiegend mit juristischen Fragen und Anekdoten aus dem Leben eines Verteidigers. Erfreulicherweise verzettelt er sich dabei nicht in langatmigen, juristischen Erklärungen sondern schafft es, sich allgemein verständlich auszudrücken und lässt dabei auch den Spaß nicht zu kurz kommen.

Inhaltlich ging es in dem Spiegel Artikel übrigens um den Einsatz von Spürhunden zur Ermittlung von potenziell Gewalttätigen Demonstranten innerhalb einer Menschenmenge. Diese Maßnahme steht in einer ganzen Reihe von Erlassen und Verordnungen seitens des Innenministers Schäuble, die geeignet sind, die Grundfesten unserer Republik zu erschüttern. Pikanterweise gehörten spezielle Spürhunde und Geruchsproben von Bürgern auch zum Reportoire der Stasi, was wohl viele Ost-Deutsche etwas (gelinde gesagt) irritiert hat. Da Udo das ähnlich sieht und fast täglich neue Beiträge zum Thema “Bürgerrechte”, “Freiheit” und “Sicherheitspolitik” schreibt, muss ich abermals auf das Lawblog verweisen und empfehlen, täglich dort vorbeizuschauen. Viele seiner Beiträge sind sehr nah dran am Geschehen, da er, wie erwähnt, die Erfahrungen aus der täglichen Anwaltstätigkeit mit einfließen lässt.

Da fällt mir aber noch der gute Westerwelle ein. Verstörenderweise bezichtigt der Vorsitzende der Liberalen Partei all jene als unfähig Demokratie zu begreifen, die den (historisch übrigens belegten) Vergleich des heutigen Spürhunde Einsatzes mit Stasi-Methoden wagen. Wenn ausgerechnet der Vorsitzende einer Liberalen Partei Geschichtsbewußtsein und sensiblen Umgang mit selbiger als Unverständniss für demokratische Prozesse diffamiert, kann ich sehr gut nachvollziehen, warum Hildegard Hamm-Brüchner 2002 ihr Parteibuch zurückgegeben hat. Solche Äußerungen sind hanebüchen und bedürfen keines weiteren Kommentars.

So, jetzt ist der heutige Beitrag mal wieder so richtig chaotisch geworden, dafür aber mal wieder ein kleiner Rundumschlag. Das waren mit Sicherheit die Themen, die mich diese Woche am meisten beschäftigt haben.

Immerhin, die ersten Blogger schein wieder Heim zu kehren und bringen vielleicht neue Impulse mit.

Aber so stellt es sich mir heute dar. Die Meldungen auf Seite eins legen den Verdacht nahe, das sich gestern nur eine wildgewordenen Minderheit im Irak daran gemacht hat, die Entwicklungen der letzten Jahre zu revidieren. Sonst scheint nichts passiert zu sein. Erst auf Seite 4 kommen die Berichte über die aktuellen Kommentare zu Schäubles Überwachungswahnsinngestetz. Die Politik scheint nämlich langsam aufzuwachen, und die Wunschliste des Innenministers nicht mehr einfach schlucken zu wollen. Eigentlich positiv, allerdings steht das Ganze unter einer Karikatur, die eher einen laxen Umgang mit dem Datenschutz fordert. Da komme ich nicht umhin, die NWZ als Befürworter des Überwachungsstaates wahrzunehmen.

Aber im Grunde interessiert es ja eh kein Schwein. Im Spiegel dieser Woche las ich, das auch die FDP nicht mehr viel von Bürgerrechten hält und der Ausweitung von Überwachung den Weg ebnet. Liegt wohl nicht zuletzt an der Anpassungsfähigkeit des Vorsitzenden Westerwelle, leider bekommt er aus seiner Partei keinen Gegenwind. Und so bläst alles zum Aufbruch in eine schöne, neue Welt.

Ich kotz im Strahl!

Natürlich: Demokratisierung der Meinungs- und Deutungshoheit über das aktuelle Tagesgeschehen. Warum deuten die Blogger dann so wenig? Und warum beschäftigt sich die Hälfte der Blogs mit Fundstücken aus dem Internet? Warum ignorieren die hard-core Blogger die etablierten Medien so geflissentlich, wenn sie eine Art “Gegenöffentlichkeit” aufbauen wollen? In Deutschland scheint mir der Otto-Normal Bürger schon ziemlich übersättig mit dem vorherschenden Medienangebot. Die überwiegende Zahl der Zeitungen und Nachrichtenredaktionen machen einen guten Job und sind durchaus in der Lage, die Nöte der Bürger zu erfassen und in die politische Situation einzufügen. In weniger freiheitlichen Staaten mag das Bloggen tatsächlich ein Möglichkeit zu sein, um auf Misstände aufmerksam zu machen, die von den etablierten und gleichgeschalteten Medien im Lande ignoriert werden. Aber bei uns?

Oder ist es immer so, das man eine Revolution um der Revolution willen macht, um dann zu gucken, was man mit dem gewonnen Freiraum anstellen möchte? Muß wohl.

Und die drängenste Frage zum Schluß: Darf das Ganze mittlerweile nicht mehr einfach nur Spaß machen? Muß ich gleich die Welt retten müssen, wenn ich hier hin und wieder meinen Gedankengängen in narzistischer Weise fröne?

Aber wie gesagt:”Der Abbau von Bürokratie erfordert eine Menge an Überlegungen zur Gestaltung der Republik”. Das bedeutet “nachdenken” und gerade dies liegt der deutschen Politik eben nicht.

An diesem Osterwochenende sank die Spamrate auf Null. Naja, Spammer sind auch nur Menschen ;-).

Also, entspanntes Wochenende!