Da mach ich doch mit! Wenn schon der Friesinger Rechtsanwalt Stadler mit Spekulationen über die neuesten Merkwürdigkeiten im Verfahren um die Internetsperren aufwartet, dann darf mein Senf natürlich auch nicht fehlen. Seiner Meinung nach wird die Warteschleife über Brüssel nur geflogen, damit das BKA mehr Zeit hat, um ein paar Seiten ausfindig zu machen, die man überhaupt sperren könnte. Viel zu kompliziert! Es ging und geht wie bisher auch nur um die Wahl im September. Das würde ich vermuten.

Folgendes Szenario: Im Berliner Familienministerium ist in der letzten Woche aufgefallen, das dem Gesetz noch die Unterschrift vom Bundespräsidenten Köhler fehlt. Um nicht die Katze im Sack zu kaufen, ist einer der Abteilungsleiter auf die Idee gekommen, mal ganz unverfänglich und auf dem kurzen Dienstweg im Bundespräsidialamt nachzufragen, wie die Chancen stehen, das das Gesetz pünktlich zum 1.08. unterzeichnet werden wird. Nachdem am anderen Ende der Leitung jemand 15 Minuten in schallendes Gelächter ausgebrochen war, dämmerte es ein paar Straßen weiter in Berlin einem emsigen politischen Beamten, das die Hürde “Bundespräsident” vielleicht doch etwas höher ist, als bisher Kalkuliert. Damit sich die Bundesfamilienministerin nicht ihren Wahlkampfauftakt versaut, indem sie sich knappe 7 Wochen vor der Wahl eine saftige Schelte aus dem Schloss Bellevue abholt, setze man sich zusammen und beschloss: “Wir sehen mal zu, das wir die Schelte erst nach der Wahl bekommen.” Dann muss Super-Uschie sich im Wahlkampf nicht mit den Niederungen des Grundgesetzes auseinandersetzen und den Menschen reihenweise erklären, warum man soviel gesetzgeberische Inkompetenz in die gesetzgebenden Organe wählen sollte. Nach der Schlappe mit der Wurfprämie für Akademiker, (Die in der Sache richtig ist, aber eben nicht binnen eines Jahres wirken und also auch nicht ihr Erfolg gewesen sein kann. Was sie uns glauben machen wollte…), bleibt zumindest mir nicht mehr viel in Erinnerung, mit dem sie bei den Wählern hätte punkten können.

Zugegeben, meine Version setzt voraus, das der Herr Köhler tatsächlich soviel Wert auf die Meinung der Internetnutzer legt, als das er sich dem Verdacht aussetzen würde, gegen Kinderpornographie untätig zu bleiben. Wie sieht denn das aus..? Was sollen denn die Nachbarn denken..?

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