IFPI läuft Amok

Von diesen Pläne habe ich schon einmal gelesen und sie ehedem für einen Scherz gehalten. Doch heute las ich bei Tonspion das die IFPI ihre Vorschläge schon bei der Bundeskanzlerin eingereicht haben. Es geht, wie es bei IFPI zu erwarten ist, um Möglichkeiten Raubkopierern einhalt zu gebieten. Soweit so nachvollziehbar, ist der Verkauf von Tonträgern seit 2000 ja um fast 50% zurückgegangen. Die Industrie steht wohl mit dem Rücken zur Wand und sucht händeringend nach Mitteln ihre Einkünfte zu sichern. Das sie aber jetzt daran gehen und fordern, die Bundesregierung möge ein Gesetz erlassen, das Internet Sevice Provider zwingt, Verträge mit Usern zu kündigen, die urheberrechtlich-geschütztes Material zum Download anbieten, geht wohl doch etwas zu weit. Das empfinde ich als massiven Eingriff in die Grundrechte. Schließlich stellt das Internet nicht nur eine große Spielwiese für Menschen mit zuviel Freizeit dar, sondern es ist auch das Medium der Wahl, wenn man von seinem Recht der Freien Meinungsbildung gebrauch machen möchte und die aktuellen gesellschaftlichen und politischen Geschehnisse hinterfragen will. Der freie Zugang zu Informationen ist Vorbedingung für eine brauchbare politische Willensbilldung und nicht etwa eine Nebenwirkung davon. Wenn man sich dann vor Augen führt, das Verstöße gegen das Urheberrecht eigentlich keine Straftaten sondern Vergehen sind (Strafrechtlich also weit weniger wichtig eingestuft werden), dann stellt sich fast zwangsläufig die Frage nach der Verhältnismäßigkeit. Da scheinen mir einige Kollegen über das Ziel hinaus geschossen zu sein, bei allem Respekt vor dem geistigen Eigentum anderer und der Notwendigkeit des Schutzes selbigen, ich denke, um dieser Problematik zu begegnen brauchen wir andere Mittel.

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