Geschichte der Online-Durchsuchung

Die ARD-Sendung Kontraste hat eine nette Zusammenfassung online gestellt, aus der hervorgeht, wie der Verfassungsschutz in den Besitz einer Dienstanweisung gekommen ist, die ihnen erlaubt hat Online-Durchsuchungen durchzuführen. Spannend zu lesen, wie rücksichtslos der damalige Innenminister Schily Gesetzesbruch begangen hat, wie hilflos die Politik da steht, sobald es um technische Finessen geht (und darum, diese zu verstehen) und wie machtlos das parlamentarische Kontrollgremium ist, wenn es die Geheimdienste kontrollieren und Fehlverhalten aufdecken soll.

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